Rassismus in «sozialen» Medien: Wegschauen ist keine Lösung

Das digitale Grausen kann einen erfassen, wenn man liest, was gewisse Bürger/innen in sozialen Netzwerken schreiben. Täglich werden rassistische Botschaften publiziert, Minderheiten beleidigt und Ressentiments gegen Immigrant/innen geschürt. In letzter Zeit waren vor allem Muslime verschiedener Provenienz betroffen. «Sind die sozialen Netzwerke zu asozialen Medien verkommen?» fragt deshalb die TV-Sendung 10vor10. Der Philosoph Dieter Thomä beschreibt in der Sendung soziale Medien als «Stammtisch 2.0», bei dem sich viele hinter Pseudonymen verstecken. Der Befund ist nicht neu. Der «Internetsoziologe» Stephan Humer räsonnierte in 10vor10 über Umgangsformen. Diese würden im digitalen Raum fehlen, bedauert Humer. Auch diese Diskussion läuft seit Jahren, mit wenig konkreten Resultaten.

«Sollte die für das Internet so wichtige Freiheit beschnitten werden?» fragt 10vor10. Die Frage ist tendenziös, denn sie geht davon aus, dass die Freiheit im Internet wichtiger ist als ausserhalb. Doch für alle medial vermittelten Inhalte gilt: Die Freiheit der einen hört dort auf, wo die Freiheit anderer tangiert wird. Deshalb sind traditionelle Medien wie Zeitungen oder Fernsehstationen verantwortlich für den Inhalt, den sie verbreiten. Das ist anders im Internet. Die Firmen, die soziale Netzwerke betreiben, sind fast unerreichbar, wenn man sie kontaktieren möchte wegen Inhalten, deren Verbreitung sie ermöglichen. Es brauchte ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, um Google daran zu erinnern, dass der Konzern rufschädigende Äusserungen löschen muss. Allerdings hat der Datenkrake diese Aufforderung des Gerichts bisher nur in 42% aller Fälle umgesetzt, in Italien sogar nur in jedem vierten Fall.

Dennoch glaubt Stephan Humer, dass man «vor allem mit sozialen Möglichkeiten» gegen Rassismus im Netz vorgehen soll, «nicht vorrangig über Gesetze oder technische Sperren». An welche «sozialen Möglichkeiten» Humer denkt, hat er leider nicht erklärt. Abschalten könne nur jeder einzelne, «indem er Hass nicht toleriert», meint 10vor10. «Abschalten» ist in der Sendung ganz konkret gemeint: Wegschauen, das MacBook zuklappen.

Doch das kanns ja wohl nicht sein. Wenn soziale Medien die massive Verbreitung von rassistischen Botschaften ermöglichen, ist Wegschauen eine Bankrotterklärung. Wer sich wie Humer generell gegen Gesetze oder Sperren ausspricht, bewegt sich in einem Diskurs des sogenannt «freien» Internets, dessen Exponenten sich aus ideologischen Gründen seit Jahren gegen politische Eingriffe wenden. Dasselbe Bild zeigt sich bei der Diskussion ums Urheberrecht und dessen Missachtung im Internet, die in der Schweiz von seiten der Politik bisher kaum eingeschränkt wird.

Doch es gibt auch andere Denkansätze. So hat ein französisches Gericht die Firma Twitter dazu verurteilt, die Namen von Personen bekannt zu geben, die unter Pseudonym rassistische Inhalte verbreiten. Dies nach einer Intervention von jüdischen Vereinen. Und der deutsche Innenminister fordert eine unabhängige Schlichtungsstelle für Bürger/innen, deren Löschantrag von Google nicht umgesetzt wird. Die Beispiele zeigen: Nur wenn man die Internetkonzerne an ihre Verantwortung erinnert, ändert sich etwas. Wenn man den Computer ausschaltet, ändert sich hingegen gar nichts.